Bild: René Powilleit

Nicht die E-Scooter sind das Problem, sondern deren Nutzer und leider auch die Betreiber.

Es ist weder dem Senat noch den Bezirken gelungen, das damit einhergehende Chaos in den Griff zu bekommen. Statt zu einer ökologischen Alternative zum Auto hat sich der E-Scooter vielerorts zu einem reinen Spaßmobil für Nutzer entwickelt, welche sich nicht an die Regeln halten.

E-Scooter liegen oder stehen fast überall wahllos herum, behindern und gefährden Fußgänger und vor allem Menschen mit Beeinträchtigungen. Durch oft missbräuchliche Nutzung sind sie risikoreich für Fahrer und andere Verkehrsteilnehmer, ersetzen oft nicht das Auto, eher das Rad. Dazu kommen Fahrten mit Kleinlastern, um die E-Scooter einzusammeln oder die Akkus zu wechseln. Ein Konzept mit klaren Regeln für die E-Scooter muss her und umgesetzt werden!

Die CDU-Fraktion hat sich dem Thema schon lange gewidmet und fordert das Bezirksamt erneut zum Handeln auf: Straßenbenutzungsgebühr je E-Scooter sowie hohe Bußgelder für die Betreiber bei fortgesetzten Verstößen durch Nutzer, dazu Parkzonen, in denen ausschließlich E-Scooter abgestellt werden können. Ganz drastisch: Falsch abgestellte E-Scooter sollen dauerhaft eingezogen und gebührenpflichtig entsorgt werden!

Verfasser: Karsten Sell